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Stadtratssitzung am 05.12.2022
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Am Montag, 05.12.2022 findet um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrates Neuerburg statt -.Sitzungsort: Stadthalle, Neuerburg.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Aufstellung eines Bebauungsplanes der Stadt Neuerburg für das Teilgebiet "Auf dem Gericht, Aufm Heer, Aufm Kuhpfädchen, Bei den drei Kreuzern, Beim Hochgericht, Grethendell, In der Nußbaumsdell" -Sondergebiet Photovoltaik
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Planentwurfsunterlagen; Vorstellung, Beratung u. Beschlussfassung
c) Bauplanungsrechtliches Verfahren
2.. Kommunalaufsichtliche Beteiligung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Jahre 2022 und 2023
3.. Einschlag von abgestorbenen / absterbenden Fichten unterhalb der Burg Neuerburg
4.. Baumaßnahme Burg
4.1 Information zur Gefahrenverhütungsschau
4.2 Burg Neuerburg
Auftragsvergabe
5. Auftragsvergaben
5.1 Machbarkeitsstudie
6. Kinderspielplatz im Stadtpark
Beratung über Fertigstellung und Eröffnung
7. Erhebung der Sondernutzungsgebühren für 2023
8, Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
1, Bau- und Grundstücksangelegenheiten
2. Förderanfragen (Tennisverein und Gewerbe- und Tourismusverein)
3. Anfragen und Mitteilungen